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Steffen W. Groß

 

Ewiger Krieg? – Der Gaza-Konflikt, der Streit um den »Tag danach« und ein Blick zurück nach vorn. Zum zweiten Jahrestag des 7. Oktober 2023





 

 

 

 


2025, [= Gesellschaft - Geschichte - Gegenwart, Bd. 48], 2025, 155 S., ISBN 978-3-86464-272-2, 16,80 EUR

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Inhaltsverzeichnis

 

 

Vorwort – Ohne Kompass und Karte durch die Wüste
1. Ein 'unbezähmbarer Konflikt'
2. Das Vorgehen Israels nach dem 7. Oktober – Nur Taktik. Keine Strategie?
3. Eine Erzählung von Armut als Instrument der Unterdrückung nach Innen und des Terrors nach Außen – Der Gaza-Streifen unter der Hamas
   3.1 Wer ist die Hamas und wie errang sie ihre Macht?
   3.2 Konzern Hamas? Die Rentierökonomie als Geschäftsmodell und ihre Finanzierungsquellen
4. Eine lange Geschichte – Die Strategie der Strategielosigkeit
5. Eine falsche Verheißung – Die Zwei-Staaten-'Lösung'
   5.1 Ein kurzer Rückblick auf verpasste Chancen – Warum kam es nie zur Gründung zweier Staaten in Palästina?
   5.2 Ein dauernder Widerstreit – Warum kann es keine Konfliktlösung, sondern nur Konfliktmanagement geben?
6. Ein Blick zurück nach vorn – Judah Leon Magnes und die Idee eines binationalen Staatswesens

Vorwort


Ohne Kompass und Karte durch die Wüste.

Einen Krieg zu beenden ist weitaus schwieriger, als einen Krieg zu beginnen. Erfahrungen zeigen immer wieder neu, dass bewaffnete Konflikte hochkomplex sind,
Unwägbarkeiten in sich bergen, Eigendynamiken ausbilden und hinsichtlich Verlauf und Dauer unberechenbar sind. Entscheidende Voraussetzung für ein Kriegsende,

das eine deutlich verbesserte Lage, einen 'besseren Frieden', nach dem Ende der Kampfhandlungen begründet erwarten lassen kann, ist die prägnante Bestimmung
realistischer politischer Ziele. An diesen Zielen sind die militärischen Operationen so auszurichten, dass eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, die Ziele auch tatsächlich

zu erreichen. Werden keine Ziele bestimmt oder bleiben sie zu vage, zu diffus, dann verlagert sich der Schwerpunkt des bewaffneten Konflikts zwangsläufig auf die
taktisch-operative Kriegsführung, d.h. auf den unmittelbaren Einsatz der militärischen Kräfte, was den Krieg als militärisches Machtinstrument zur Erreichung positiver
politischer Ziele in den Hintergrund drängt. Der Kriegszustand wird dann in der Tendenz um der Kriegsführung willen aufrecht erhalten. Findet eine solche
Entkopplung der Kriegsführung vom strategisch-politischen Zielrahmen statt, so werden eine Reihe von ernsthaften Problemen auftreten: es ist immer die
Bevölkerung, die zum einen die von ihrer Führung gesetzten politischen Ziele unterstützen und zum anderen den Dienst in den Streitkräften als Berufssoldat oder
als Reservist leisten müssen. Zudem sind bewaffnete Auseinandersetzungen immer von starken Emotionen getragen bzw. erzeugen starke Gefühle. Die wechselseitige
Beziehung von Krieg und Emotionen stellte schon Carl von Clausewitz in seiner 1832 posthum erschienen militärtheoretischen Schrift Vom Kriege eindrucksvoll heraus.

Die emotionalen Einstellungen verändern sich mit der Dauer kriegerischer Auseinandersetzungen und verselbständigen sich womöglich, was eine Beendigung des Krieges

schwieriger werden lässt und immer weiter verzögert. Vor allem negative Emotionen können in ihren Wirkungen einen dauerhaften Frieden verhindern und stattdessen in

einen latenten Kriegszustand führen. Breiten sich Gefühle der Rache und verletzte Vorstellungen von Stolz und Gerechtigkeit in einer Gesellschaft aus, dann bilden sie

ein starkes movens für gegen die Beendigung des Krieges gerichtete Einstellungen. Demgegenüber sollte es Regierungen, zumal in liberalen Demokratien, darum getan

sein, rational zu agieren, auch im Sinne der Orientierung kollektiver Gefühle in der Gesellschaft hin auf die politischen Ziele, die durch einen Krieg erreicht werden sollen.

Militärischer Gewalt muss immer unter einem politischen Imperativ stehen und in dessen Rahmen erfolgen. Der Einsatz militärischer Gewalt ist kein Selbstzweck und

kann einen fehlenden oder zu vagen politischen Rahmen nicht ersetzen. Die spannungsvolle Beziehung zwischen Politik und Streitkräften operationalisiert sich als

Spannungszusammenhang von politischer und militärischer Führung eines Landes. Sir Basil Liddell Hart, britischer Autor einflussreicher strategischer Schriften, stellte

heraus, dass das Kriegsziel immer in einem „better state of peace“ bestehen müsse. Unter dieser Vorstellung eines 'besseren Friedens' müssen hernach alle Operationen

geführt werden: „(...) it is essential to conduct warwith constant regard to the peace you desire.“ Der militärische Sieg allein, und sei er noch so überwältigend,

„is not in itself equivalent to gaining the object of policy.“/1/
Diese Zusammenhänge sind bei politischen Entscheidungsträgern immer wieder in Vergessenheit geraten. Zudem neigen Politiker auffallend oft dazu, Kriegsziele

überwiegend negativ zu formulieren, zum Beispiel als „Vernichtung“ des Gegners, statt positive Bilder des erwünschten Nachkriegszustandes zu zeichnen.
Solche positiven Szenarien wären mit möglichst konkreten Kriterien für eine Beendigung des Krieges und für die Vorbereitung von Friedensgesprächen zu verbinden.

Mithin muss das Hauptaugenmerk der Politik darauf liegen, positive und realistische Vorstellungen davon zu entwickeln und sie in die Gesellschaft zu vermitteln wie die

Nachkriegssituation, der Tag danach, aussehen kann und wie sich nach dem Ende der Kampfhandlungen ein Frieden dauerhaft stabilisieren ließe. Unter den vielen

Definitionen des Begriffs der Strategie scheint mir vor diesem Hintergrund die folgende funktionale Bestimmung besonders gut geeignet, um Orientierung zu vermitteln:

Strategie ist die Kunst, sich Entscheidungs-, Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten zu schaffen und auf längere Sicht zu erhalten.
Einundzwanzig Monate nach dem in der jüngeren Geschichte beispiellos grausamen Massaker vom 7. Oktober 2023 hat die israelische Regierung immer noch keinen
strategischen Aktionsplan im genannten Sinne gegen die Hamas im Gaza-Streifen entwickelt. Das zentrale Kriegsziel wird immer noch rein negativ formuliert:

die „Vernichtung der Hamas“. Dahinter steht die Befreiung der noch in den Händen der Hamas befindlichen fünfzig Geiseln, von denen mutmaßlich noch zwanzig am

Leben sind. Nach wie vor bleibt unklar, auf welche Weise das bewerkstelligt werden soll.
Das Ziel des „vollständigen Sieges“ über die Hamas erscheint mehr denn je als unrealistisch; es fehlt an den politischen Kriterien für einen solchen „vollständigen Sieg“,

es gibt keinen Zeitplan sowie keine Budget- und Ressourcenplanung für das Erreichen der Ziele. Insgesamt fehlt die Vision für den „Tag danach“, eine
Entwicklungsperspektive für Gaza und die Gazaner sowie für Israel und die Israelis nach dem Ende der Kampfhandlungen. Verschlimmernd tritt hinzu, dass sich

Premierminister Benjamin Nethanyahu seit nunmehr einundzwanzig Monaten beharrlich weigert, Überlegungen dazu anzustellen und dafür sogar den Bruch des Kriegskabinetts

im Juni 2024 sowie den Dauerkonflikt mit Verteidigungsminister Yoav Gallant und dem Direktor des Inlandsnachrichtendienstes ShinBet, Ronen Bar, in Kauf nahm.

Yoav Gallant musste inzwischen seinen Posten räumen und wurde durch einen willfährigen Nachfolger ersetzt, von dem Nethanyahu kaum Widerspruch und Kritik, erst recht

keine öffentliche, zu befürchten hat. Die Entlassung Ronen Bars stoppte das Oberste Gericht Israels und wies sie als rechtswidrig zurück.
Ohne eine strategische Vision für die Zeit nach dem Krieg, zum Umgang mit der Post-Konfliktgesellschaft, mit der Post-Konfliktregion und nicht zuletzt mit der Post-
Konfliktökonomie jedoch kann es keinen stabilen Frieden geben. Von vornherein gab es zudem keine exit option, Eigendynamiken, ein so lange anhaltender Krieg entwickelt,

sind nicht adressiert und von vornherein unterschätzt worden, obwohl die militärische Führung des Landes darauf immer wieder hinweist. Und so drängt sich das Bild eines

Herumirrenden in der Wüste ohne Karte und Kompass auf, der darauf hofft, mit etwas Glück doch noch einen Ausweg zu finden. Premierminister Nethanyahu agiert wie

ein Spieler, der einen großen Gewinn durch aggressives Zocken wieder verloren hat: auf der Agenda standen die Befreiung der Geiseln, die Schwächung der schiitischen

Achse, die Stärkung der moderaten sunnitischen Achse, vor allem mit Ägypten, Jordanien und den arabischen Golfstaaten. Seit dem Ende des Jahres 2024 sah es recht gut

aus für die israelische Regierung, hielt sie doch plötzlich einige starke Karten in den Händen: der Aktionsfähigkeit der Hisbollah konnten harte Schläge versetzt werden,

das Assad-Regime in Syrien war zusammengebrochen, der Diktator nach Russland geflohen, der Iran steckt deutlich in der Defensive nachdem es den israelischen zunächst

gelang, das gesamte Luftabwehrsystem weitgehend auszuschalten und später auch das iranische Atomprogramm existentiell zu treffen.
Doch nun weigert sich Nethanyahu beharrlich, sich den wahren Problemen, und deren tieferen Gründen, zu stellen: Kern der Konflikte im Nahen Osten ist das ungeklärte

Verhältnis zwischen arabischen Palästinensern und Israel. So bleibt es bei Taktik, ohne dass ihr eine grundsätzliche Orientierung vermittelnde Strategie, die einen

Entscheidungs- und Handlungsrahmen setzen könnte., vorausläuft.

Das ist in hohem Maße problematisch und mit Blick auf die möglichen Konsequenzen heikel. Die israelische Gesellschaft steht unter enormem Stress und chronische

Erschöpfung hat massiv zugenommen. Fast zwei Jahre intensiver Spannungen, nächtlicher Alarme, Evakuierungen und Ausharren in Schutzbunkern hinterlassen zwangsläufig

ihre Spuren in der kollektiven Verfassung. Die für Israel so typische Unbekümmertheit ist dahin. Extremsituationen werden das neue Normal und das kann nicht folgenlos

für die mentale Gestimmtheit einer Gesellschaft bleiben.
Hinzu kommt: ein immer größerer Teil der israelischen Bevölkerung muss für immer längere Zeiträume auf Arbeit, Ausbildung, Studium, Einkommen, soziale Beziehungen
und Familienleben verzichten, wenn, ohne Aussichten auf baldige Besserung, zweihundert, dreihundert, gar vierhundert Tage Reservistendienst zu leisten sind.
Viele Reservisten haben bereits mehrere Einsätze absolviert – und sie werden absehbar weiteren Einberufungen zu folgen haben. Die sozioökonomische Situation
vieler Israelis und die wirtschaftlichen Aussichten für Israel insgesamt sind zunehmend angespannt. Dass das Land seit fast zwei Jahren kein normales Leben mehr kennt,

wobei für 'Normalität' in Israel ohnehin ganz andere Standards gelten als in Mitteleuropa, führt zu hohen individuellen und gesellschaftlichen Kosten. Krieg ist teuer.

Das gilt gerade auch jenseits der ökonomischen Kennziffern der Wirtschafts- und Sozialstatistik. Die lange Dauer des Krieges führt dazu, dass Gewöhnungseffekte
einsetzen: wurde bis zum Waffenstillstand mit der Hamas Mitte Januar 2025 noch jedem im Kampf verwundeten israelischen Soldaten eine Pressemeldung zuteil, findet
das heute keine Erwähnung mehr. Die israelische Gesellschaft scheint inzwischen den Gaza-Krieg und die Opfer, die dieser Krieg fordert, wie eine Art 'Schicksal'
hinzunehmen, gleich so, als würde es sich um Verletzte bei Verkehrsunfällen oder im Sport handeln.
Die permanente Bedrohungslage verschafft extremen Politikern der religiösen Rechten enormen Auftrieb und eine Machtfülle, die durch das Wahlergebnis kaum noch

legitimiert ist. Längst ist es nicht mehr der Premierminister, der Ton und Richtung der Regierungspolitik bestimmt, sondern die beiden radikalsten Mitglieder seines Kabinetts:

Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir und Finanzminister Bezalel Smotrich. Beide führen nationalistisch-religiöse Kleinstparteien der extremistischen Siedlerbewegung, die

bei den letzten Wahlen zur Knesset gerade einmal sechs bzw.sieben Mandate im einhundertzwanzig Sitze umfassenden Parlament gewinnen
konnten. Der anhaltende Kriegszustand wird immer häufiger zur Begründung und Rechtfertigung verschärfter Sicherheitsbestimmungen und zur Einschränkung von
Freiheits- und Bürgerrechten herangezogen. Die Situation im Gaza-Streifen und jene in Israel können zwar unterschiedlicher nicht sein, dennoch lässt sich eine

bemerkenswerte Übereinstimmung feststellen: auf beiden Seiten des Konflikts sind die Zukunftsvorstellungen stark von Ängsten geprägt. Es ist die gerade in Israel

seit langem stark präsente öffentliche Rede von der existentiellen Bedrohung des Landes und seiner Bewohner, von der zweiten Shoah, von der Gefahr der Auslöschung

des Staates Israel, die beginnt, zur sich selbst erfüllenden Prophezeiung zu werden, indem sie die Erosion der individuellen und der kollektiven Vorstellungen von Normalität,
Zivilisation und Hoffnung beschleunigt. Inzwischen nimmt ein brain drain Fahrt auf, vor allem junge und sehr gut ausgebildete Israelis verlassen das Land und gehen nach
Westeuropa oder in die USA. Vor allem der Machtzuwachs auf Seiten der politischen und religiösen Fanatiker ist es, der diese Menschen aus dem Land treibt. Bereits die
Auswanderung von nur wenigen zehntausend Hochqualifizierten hätte eine nachhaltige ökonomische Schwächung zur Folge, denn in den für Israel gesamtwirtschaftlich

wichtigen Sektoren arbeiten lediglich 250.000 der etwa 9,5 Millionen Einwohner. In der Konsequenz wird ein sozioökonomisches Abstiegsszenario realistischer, was

wiederum die Möglichkeiten Israels, sich auch künftig sicherheitspolitischen Herausforderungen stellen zu können, negativ beeinflusst.
Schließlich: der Gaza-Krieg ist kein klassischer symmetrischer Krieg, aus dem eine Seite als eindeutiger Sieger hervorgeht und die andere Seite ebenso eindeutig
unterliegt. Bereits um den Jahresanfang 2024 wurde deutlich, das der Staat Israel Reputationsverluste wie selten zuvor erleidet und diplomatisch unter starken Druck
gerät. Den Krieg im Informationsraum hat Israel längst verloren. Antisemitismus und Israelfeindlichkeit der verschiedenen Couleur haben in kurzer Zeit weltweit enorm
zugenommen, gerade auch in Deutschland. Selbst der „vollständige Sieg über die Hamas“, für den bisher keine Kriterien formuliert wurden, würde daran nichts ändern.
Die Terrorgefahr besteht weiter, die Wahrscheinlichkeit für Vergeltungsattacken bliebe hoch, die Sicherheitslage in der Region insgesamt weiterhin fragil.
Dieses Buch unternimmt den Versuch zu verstehen, wie es zum Massaker vom 7. Oktober 2023 kommen konnte und welche Folgen dieses Verbrechen in den seitdem
vergangenen fast zwei Jahren zeitigte. Dazu sind die Kreise etwas weiter zu ziehen: es werden die kulturellen, sozialen und politisch-ökonomischen Gründe für den
Terrorismus allgemein und das Erstarken der Hamas im Besonderen in den Blick genommen. Dazu gehört, die historischen Kontexte zu erschließen und
Entwicklungslinien nachzuzeichnen. Die Blicke in die Geschichte geschehen in systematischer Absicht, sodass das Gewordensein der aktuellen Situation verstehbar
werden kann.
Die Redlichkeit gebietet eine persönliche Vorbemerkung. Der Nahostkonflikt ist eines der Themenfelder, die wohl von vornherein keine gänzlich objektive und neutrale

Betrachtung ohne jegliche Parteinahme zulassen. Ein im besten Sinne wissenschaftliches Schreiben darüber scheint mir nicht möglich zu sein. Neutralität tritt hier einmal

mehr als ein Ideal, als eine regulative Idee auf, und nicht als herstellbarer Zustand. Erfahrungen, Erinnerungen und Gefühle wie Sympathien und Antipathien haben starken

Einfluss darauf, wie wir Konflikte dieser Art wahrnehmen, analysieren, sie bewerten und einordnen. Unsere Vorerfahrungen und Überzeugungen strukturieren Perspektiven

vor und beeinflussen das Schreiben darüber. Sie legen sich unter jede Seite. Dieser Umstand muss ehrlich eingestanden und bewusst gehalten werden. Daraufhin sollten

sich die Bemühungen auf Ausgewogenheit richten und die unvermeidliche Voreingenommenheit so weit wie möglich zurückgedrängt werden. Die Perspektiven, die dieses

Buch einnimmt, sind durch viele Reisen nach Israel und das Westjordanland geformt. Daher ergreift es Partei: nicht für die israelische Regierungspolitik, aber für Israel.

Die Gespräche, die ich vor Ort führen konnte, waren bestimmend dafür. Besonders nachhaltigen Eindruck haben dabei Arye Sharuz Shalicar und Itzhak Galnoor hinterlassen.

Beiden bin ich sehr dankbar.


26. Juni 2025,
Israel im Krieg – Tag 629,
Steffen W. Groß

 

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/1/ Basil Liddell Hart (1991), S. 338.