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Pakistan – Krise des nachkolonialen Staates
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[= Studien zur Geschichte und Gegenwart Asiens, Bd. 6], 2017, 350 S., ISBN 978-3-86464-148-0, 36,80 EUR |
Inhaltsverzeichnis
Vorwort 9
Teil I Einführung 15 Kapitel I: Staatsidee, Selbstverständnis und Weltsicht bei der Gründung Pakistans 27 1. Zum historischen und gesellschaftlichen Hintergrund der Staatwerdung Pakistans 28 2. Mohammed Ali Jinnahs Staatsidee – Vision und Realität 34 - Pakistan als der „Staat der indischen Muslime“ 34 - Pakistan als die „nationale Heimstatt der indischen Muslime“ 37 - Pakistan, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit 40 - Pakistan und seine Nachbarn 42 Kapitel II: Die Krise Pakistans als Ausdruck der Krise der nachkolonialen Staaten und Gesellschaften in Südasien 47 Kapitel III: Komplexität und Einzugsbereich der Krisensituation in Pakistan 70 1. Zur Spezifik der pakistanischen Regimekrisen 71 2. Von der Regimekrise zur systemischen Staatskrise 85 3. Zur Frage der Existenz einer Gesellschaftskrise 91 Kapitel IV: Das Identitätsproblem als konstitutives Element der pakistanischen Staatskrise – Perzeptionen, Instrumentalisierung, Rückwirkungen 94
1. Zum historischen Hintergrund des
pakistanischen Selbstbildes 96 3. Identitäts-Hierarchien in Pakistan und das Problem der nationalen Identität 113
Teil II Kapitel V: Hintergrund und Folgen des Sturzes des zweiten Kabinetts Benazir Bhutto (1996) 127 Kapitel VI: Das „massive Mandat“ für das zweite Kabinett Nawaz Sharif und die erneute Verschärfung der pakistanischen Staatskrise (1997–1999) 144 Kapitel VII: Die dritte Machtergreifung des Militärs im Oktober 1999 155 Kapitel VIII: Das Militärregime General Musharrafs und die Fortsetzung des pakistanischen Krisenzyklus 167 1. Charakteristika der Lageentwicklung bis 2006 167 - Die Rückkehr der Krisenmechanismen 167 - Das Jahr 2002 und seine Folgen 171 - Die wichtigsten Forderungen der Charter of Democracy (in der Reihenfolge des Dokuments) 176 2. Der erneute Übergang der pakistanischen Staatskrise in ein akutes Stadium (2007/08) 178 - Der Interessenkonflikt Musharraf – Justiz und seine politischen Folgen 178 - Die Kraftprobe der islamischen Extremisten 179 - Das Szenario der Präsidentenwahl und die politische Polarisierung 182 - Ausnahmezustand und politische Entwicklung 185 - Die Ermordung Benazir Bhuttos 190
Teil III Kapitel IX: Die Wahlen von 2008 – Stellenwert, Ergebnisse, Einordnung 195 1. Die Stellung der Wahlen in der politischen Auseinandersetzung und ihre Ergebnisse 195 2. Zur politischen Einordnung der Wahlen 205 Kapitel X: Pakistan seit 2008 – Einige Hauptrichtungen der Entwicklung 213 1. Zur Evolution der pakistanischen Staatskrise nach Musharraf 213 1.1. Die Stellung der Wahlen von 2013 im pakistanischen Krisenzyklus 213 1.2. Wichtige politische Ereignisse in der Legislaturperiode 215 1.3. Die Wahlen vom 13. Mai 2013 221 1.4. Zur Einordnung der Wahlen 231 1.5. Nichts Neues in Pakistan? 234 2. Aspekte, Bewegungsrichtungen und Triebkräfte der Staatskrise seit 2008 – Pakistan als Gegenstand der Konfliktanalyse 237 3. Politische Alternativen – Aspekte und Perspektiven 256 3.1. Die ungebrochene Position der Streitkräfte als zentraler Machtfaktor 260 3.2. Rolle und Potential politischer und gesellschaftlicher Strukturen 265 3.3. Politischer Islam und islamistischer Extremismus 268 3.4. Die pakistanische Zivilgesellschaft – Wunschdenken und Realitäten 277 4. Chancen für eine Überwindung der pakistanischen Staatskrise – Ausblick 285 5. Erläuternde Grafiken 298
Verzeichnis der im Quellen-Nachweis verwendeten Abkürzungen 303 Glossar 305 Literatur 309 Ausgewählte Literatur 309 Dokumente, übergreifende Arbeiten, Übersichten, Memoiren 309 Vorgeschichte Pakistans 312 Konstituierung und Formierung Pakistans 313 Entstehung und Entwicklung der Staatskrise 315 Die Militärregimes in Pakistan 317 Entwicklungstrends seit 2008 319
Über den Autor 321
Vorwort Die Vorgeschichte Pakistans, seine Konstituierung und ihre Folgen und seine Entwicklung, vor allem aber die scharfen politischen Zäsuren in seiner jungen Geschichte haben seit den sechziger Jahren immer wieder das Interesse von Wissenschaft und politischer Publizistik, besonders in Großbritannien und in den USA, gefunden. Das betraf nicht nur die zwischenstaatlichen Probleme Pakistans, sondern auch solche Problemkreise wie politisches System, Militärherrschaft und innere regionale, politische und ethnische Fragen. Dagegen waren und sind die inneren Entwicklungsprozesse in Pakistan im Unterschied zur Analyse der Probleme Indiens bislang kaum ein zentraler Untersuchungsgegenstand der kontinentaleuropäischen Südasienforschung gewesen, die bedauerlicherweise bis auf den heutigen Tag zu stark auf Indien zentriert geblieben ist. Auch die verdienstlichen Arbeiten einzelner Institute wie des Südasien-Instituts in Heidelberg oder von Fachgebieten an den Berliner Universitäten ändern nichts am Gesamtbild und an den erheblichen Forschungsdefiziten im Hinblick auf Pakistan, Bangladesh, Sri Lanka und Nepal. Auch das wissenschaftliche Interesse des Verfassers war bis in die neunziger Jahre des vorigen Jahrhunderts im Rahmen seines regionalen Arbeitsfeldes, soweit es Pakistan betraf, ganz überwiegend auf die internationale Stellung und die Außenpolitik Pakistans, auf seine Haltung zu den Konflikten im weiteren regionalen Umfeld sowie auf Pakistans eigene Verwicklung in zwischenstaatliche Konflikte konzentriert. Mehrere Studienaufenthalte der Arbeitsgruppe „Militante Konflikte in Asien“ am Lehr- und Forschungsgebiet Internationale Beziehungen in Asien (Institut für Asien- und Afrikawissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin) im Rahmen eines DFG-Forschungsprojektes vor Ort seit dem Ende des bipolaren internationalen Systems und die zahlreichen Arbeitsaufenthalte des Verfassers in Pakistan über Jahrzehnte hinweg haben nicht nur neue Einsichten in die vorstehend genannten Problemkreise erbracht, sondern darüber hinaus auch neue Zugänge zu für Pakistan existentiellen inneren Fragen geschaffen. Dazu gehören solche markanten Oberflächenerscheinungen wie die gravierenden regionalen Disparitäten im Lande, die seit dem Ende der siebziger Jahre erheblich intensivierten ethnisch-kulturellen Konflikte und die offensichtlich zunehmende soziale Polarisierung; aber auch und vor allem die offenkundige Insuffizienz des bestehenden politischen Systems und des nachkolonialen Staates, die Erosion von Autorität und Legitimation des Staates sowie der Loyalität der Bürger, die ihren komplexen Ausdruck in einer systemischen Staatskrise und grundlegenden Identitätsproblemen finden. Spätestens in der Mitte der neunziger Jahre wurde unübersehbar, dass eine Analyse der in wesentlichen Aspekten neuen Konfliktkonstellation in Südasien, ihrer konstitutiven Elemente[1] sowie zentraler militanter Konflikte im Rahmen des damaligen Projekts „Innere und zwischenstaatliche Konfliktpotentiale in Südasien – Interdependenzen und Regulierungsaussichten“[2] diese Problematik nicht ausblenden konnte. Die heutige Situation Pakistans und mögliche Perspektiven dieses Landes können nicht ernsthaft diskutiert werden, wenn man den historischen Hintergrund der pakistanischen Krise und ihre Wurzeln in der Gesamtentwicklung nach 1947 ausblendet. Das schließt auch die Notwendigkeit ein, die entscheidenden Wirkungsfaktoren seit den siebziger Jahren – die Krise des nachkolonialen Staates und seines politischen Systems – nachvollziehbar zu beleuchten. Die nachstehende Betrachtung kann und will nur eine erste Bestandsaufnahme sein. Dass sie dennoch notwendig und unumgänglich ist, zeigte sich bereits 1998 auf einer wissenschaftlichen Konferenz in Islamabad, wo der Verfasser bei zahlreichen pakistanischen Kollegen auf weitgehendes Unverständnis und Ablehnung stieß, als er von der Existenz einer chronischen systemischen Krise des pakistanischen Staates sprach. Wenige Jahre später bedurfte dieser Sachverhalt keiner ausholenden Begründung mehr. Seit dem neuen Jahrhundert spricht der Mainstream gar von Pakistan als dem „gefährlichsten Staat der Welt“.[3] Aber angesichts der überaus komplizierten und hoch komplexen Entwicklung in Pakistan und ihrer möglichen Wirkungen nicht nur auf das regionale Umfeld, sondern auch auf das internationale Sicherheitsgefüge, wären umfassendere Studien aus deutscher Sicht auf der Grundlage zeitgenössischen pakistanischen Quellenmaterials ausgesprochen wünschenswert – beispielsweise zur Interdependenz von Staatskrise, nationaler Konfliktkonstellation und Außenpolitik Pakistans; zu den historischen und gesellschaftlichen Ursachen des scheinbar unaufhaltsamen Aufstiegs der islamistischen Kräfte in Pakistan, insbesondere ihres militanten jihadistischen Flügels; oder zu der qualitativ neuen Symbiose von islamischem Fundamentalismus und einer fanatisierten Variante des pakistanischen Nationalismus. In der vorliegenden Studie kann weder bei der Analyse der Ursachen noch für die Phasen der Evolution der Staatskrise die ganze Breite der relevanten Probleme berührt werden, das macht bereits ein erster Blick auf die in der Disposition ausgewiesenen Problemkreise deutlich. Das Ziel konnte nur darin bestehen, ausgewählte und nach den bisherigen Erfahrungen vor Ort essentielle Fragen sichtbar zu machen, zu fixieren und in konzentrierter Form zur Diskussion zu stellen. Dabei wurden bereits publizierte Vorarbeiten zu einzelnen Kapiteln oder Problemkreisen in bearbeiteter und erweiterter Form in den vorliegenden Text aufgenommen.[4] Das Anliegen der Arbeit besteht darin, die historischen und gesellschaftlichen Wurzeln der pakistanischen Staatskrise sichtbar zu machen; ihre Entwicklung, Charakteristika und Kulminationsphasen in den Prozess der Gesamtentwicklung Pakistans einzuordnen; aber auch zu zeigen, dass sie ein Bestandteil des übergreifenden Phänomens der systemischen Staatskrisen in Ländern des nachkolonialen Raums ist. Dementsprechend ist der erste Teil der Darstellung den grundsätzlichen Aspekten der pakistanischen Staatskrise gewidmet, während der zweite Teil versucht, die Mechanismen ihres Wirkens und ihre Höhepunkte vom Sturz des zweiten Kabinetts Benazir Bhutto (1996) bis zum Ende des dritten Langzeit-Militärregimes (2008) in einer Fallstudie nachzuzeichnen. In einem abschließenden dritten Teil werden wesentliche Trends zwischen dem Ende des Musharraf-Regimes und der Gegenwart kurz reflektiert, sofern sie eine direkte Beziehung zum Problemkreis Staatskrise haben; und werden Aspekte der Alternativen in Pakistan sowie der Aussichten für eine Regulierung der Staatskrise zur Diskussion gestellt. An dieser Stelle ist nochmals ausdrücklich darauf zu verweisen, dass das Ziel der vorliegenden Betrachtung keine Geschichte der pakistanischen Staatskrise ist, sondern eine Analyse ihrer Entstehungsbedingungen, ihrer Triebkräfte und Charakteristika. Die pakistanische Staatskrise hat eine Geschichte, aber sie ist nicht Geschichte, sondern krisen- und konfliktreiche Gegenwart. Das weitgehende Versagen und die anhaltende Ineffizienz der zivilen Strukturen Pakistans und des politischen Personals ist nicht allein eine massive Bedrohung des nachkolonialen pakistanischen Staatswesens, sondern dadurch werden zugleich die unübersehbaren Tendenzen zu einer erneuten Machtergreifung des Militärs verstärkt und die Absicht der Islamisten, sich eines in Umrissen säkularen Staates völlig zu entledigen, faktisch nachhaltig gefördert. Die vorliegende Untersuchung konzentriert sich bewusst auf die Krise des Staates und die dafür entscheidenden inneren Prozesse. Die Außenpolitik ist nicht Gegenstand der Betrachtung, wenngleich nicht wenige Aspekte der systemischen Staatskrise mit den jeweils zeitgenössischen Konzepten und Handlungen der Außenpolitik Pakistans interagieren. Aber das ist ein Themenkreis mit mehreren Wirkungsebenen, der eine eigenständige detaillierte Analyse erfordert. Eine weitere sorgfältige Verfolgung und Untersuchung der pakistanischen Staatskrise bleibt daher auch außerhalb Pakistans eine notwendige, wichtige und weiterhin aktuelle Aufgabe, denn nicht allein der zeitliche Rahmen, in dem die genannten Problemkreise für den Staat und die gesamte Gesellschaft virulent wurden – bis jetzt mehr als vier Jahrzehnte – sondern auch die Komplexität und eigentümliche Interaktion der Wirkungsfaktoren machen es für den einzelnen Wissenschaftler unmöglich, für alle wesentlichen Aspekte gesicherte und nachhaltig tragfähige Untersuchungen vorzulegen. Das kann nur eine gemeinsame Anstrengung aller auf diesem Gebiet tätigen Wissenschaftler erreichen. Der Verfasser möchte seinem aufrichtigen Dank an Frau Marléne Neumann und Herrn Dr. Michael Schied Ausdruck geben, die sein Vorhaben stets konstruktiv kollegial begleitet, ihn bei der Erschließung von Quellen unterstützt und nicht zuletzt auch das Manuskript durchgesehen haben. Woltersdorf im März 2017 Diethelm Weidemann
[1] Zu dieser Problematik siehe Hexamer, Eva-Maria, Anmerkungen zum Charakter der südasiatischen Konfliktkonstellation. In: Weidemann, Diethelm / Hexamer, Eva-Maria (Hrsg.), Konfliktlage und Konfliktkonstellation in Südasien – Grundaspekte, Ansätze und Untersuchungsrichtungen. Reihe Schriften des Lehr- und Forschungsgebiets Internationale Beziehungen in Asien und Afrika, Humboldt-Universität zu Berlin, Bd. 6. Berlin 2. Aufl. 1998, S. 361–389 (im folg. Schriften IBA); Weidemann, Diethelm., Die südasiatische Konfliktkonstellation – Versuch einer Strukturierung. In: Ebenda, S. 349–361; Ders., Die südasiatische Konfliktkonstellation – Übersicht zu den Konfliktebenen. In: Ebenda, S. 401–410 [2] Dieses Vorhaben war ein von 1992 bis 1996 von der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefördertes Teilprojekt der institutsübergreifenden Forschungsrichtung Militante Konflikte in Asien [3] Siehe dazu Hippler, Jochen, Das gefährlichste Land der Welt? Pakistan zwischen Militärherrschaft, Extremismus und Demokratie. Köln Kiepenheuer & Witsch 2008, S. 11ff. und den Report von Hasnain Kazim (2009–2013 Spiegel-Korrespondent in Pakistan): Kazim, Hasnain, Plötzlich Pakistan. Mein Leben im gefährlichsten Land der Welt. München dtv 2015 [4] Weidemann, Diethelm, Die pakistanische Dauerkrise. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Bonn, 42(1997)3, S. 323–330 (im folg. Blätter...); Ders., Pakistan vor dem 50. Jahrestag – Ungewisse Perspektiven. In: Asien.Afrika.Lateinamerika, Berlin, 25(1997)3, S. 549–563 (im folg. AAL); Ders., The Interaction of Conflict Perception and Conflict Resolution – Basic Requirements and the South Asian Context. In: Wizarat, Talat Ayesha (ed.), Conflict Management in a New Era: Lessons for South Asia. Karachi Department of International Relations / University of Karachi 1997, pp. 1–10; Ders., Gefährliche Identitätssuche: Pakistan zwischen Orientierungslosigkeit und Indien-Fixierung. In: Blätter…, 47(2002)7, S. 846–854; Ders., Pakistan: Self-Perception, Images of History, Concept of the State. In: Reiter, Erich / Hazdra, Peter (Hrsg.). The Impact of Asian Powers on Global Developments. Heidelberg / New York 2004, pp. 53–63; Ders., Crisis of the State in Pakistan: Roots and Evolution. In: Neelsen, John P. / Malik, Dipak (eds.), Crisis of State and Nation. New Delhi Manohar 2007, pp. 83–117
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