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Busch, Ulrich: “Am Tropf – Die Ostdeutsche Transfergesellschaft 1989-2002” trafo verlag 2002, 413 S., 81 Tab., 25 Abb., Bibliographie, ISBN 3-89626-364-1, 29,80 €
Die deutsche Vereinigung und die Integration des Beitrittgebiets in die Bundesrepublik Deutschland haben zu hohen Transferzahlungen der öffentlichen Haushalte an die neuen Bundesländer geführt. Parallel dazu kam es zu einer erregten Debatte über Sinn und Zweck dieser Zahlungen, ihre Höhe und ihre Dauer. Während die Zahlungen für die einen solidarische Hilfen des Westens für den Osten darstellen, sind sie für andere ganz normale Umverteilungsvorgänge im Rahmen des föderalen Systems, worauf ein Rechtsanspruch besteht. Ihrem Inhalt nach verschieden auslegbar und hinsichtlich ihres Umfangs schwer abzugrenzen, gehören die Transfers zu den umstrittensten und häufig missverstandenen Kategorien der deutschen Vereinigung. Zugleich aber sind sie deren zentraler Begriff. Wie kaum eine andere Kategorie verkörpern sie den Schlüssel zum Verständnis Ostdeutschlands im Einigungsprozess – und das nicht nur in ökonomischer, sondern auch in politischer, sozialer und psychologischer Hinsicht. Dabei sind die von den Transfers ausgehenden Wirkungen durchaus ambivalent: Einerseits sichern sie den Menschen in den neuen Bundesländern ein vergleichsweise hohes Einkommens- und Konsumtionsniveau. Indem die Produkte dafür aber vorzugsweise aus Westdeutschland kommen, fördern sie die wirtschaft-liche Entwicklung vor allem dort und untergraben so andererseits die Position Ostdeutschlands als Produktionsstandort. Elf Jahre nach der Vereinigung sind die Ergebnisse des Aufbaus Ost entsprechend ernüchternd, denn trotz hoher Transferzahlungen und enormer Anstrengungen ist im Osten der Republik immer noch kein selbst tragender Aufschwung in Sicht. Statt dessen hat sich hier inzwischen, ungeachtet aller regionaler Differenzierung, eine typische Transferökonomie und Transfergesellschaft formiert, ein deutscher Mezzogiorno, der vom Westen alimentiert wird und dessen Zukunft „auf der Kippe" steht.
Mit dem hier vorgelegten Text wird das Ziel verfolgt, die sich in den Transfers manifestierende Beziehung zwischen Ost- und Westdeutschland für die Zeit von 1990 bis 2000 möglichst umfassend zu dokumentieren. Dabei geht es nicht nur um die statistische Erfassung der Transferleistungen, sondern vor allem auch um deren Interpretation im Lichte eines volkswirtschaftlichen Kreislaufs, welcher neben den Finanztransfers auch Realtransfers, Rückflüsse und Steuersubventionen sowie Vermögenstransfers und andere Ressourcenübertragungen einschließt. Die Untersuchungen werden unter finanzwissenschaftlichem, makroökonomischem und politökonomischem Aspekt vorgenommen. Im Gegensatz zu den meisten anderen Arbeiten, die dieser Problematik gewidmet sind, erfolgt die Analyse in diesem Buch von einem ostdeutschen Standpunkt aus. Das heißt, Kategorien wie Nutzen, Kosten, Lasten, Effekt, Gewinn, Verlust, Vorteil, Nachteil etc., werden aus ostdeutscher Sicht und ausgehend von einem ostdeutschen Problemverständnis definiert. Dies bereitet mitunter Schwierigkeiten, denn mit der Gestaltungsmacht der deutschen Einheit liegt selbstverständlich auch die Deutungsmacht darüber im Westen, was die Wahl der Begriffe und eine entsprechende Sprachregelung einschließt. „Wo es eine übermächtige Klasse gibt", schrieb John Stuart Mill, rührt ein großer Teil der Begriffe „von deren Klasseninteressen, von deren Überlegenheit als Klasse her."
1 Nirgends trifft dies heute mehr zu, als für die deutsche Einheit, wie die Auslegung der öffentlichen Transfers als „Transfer" oder Wortschöpfungen wie „Solidaritätszuschlag" und „Erblastentilgungsfonds" veranschaulichen. Aber auch Begriffe wie „Beitritt", „Währungsunion" und „neue" bzw. „junge" Bundesländer assoziieren ein spezifisches Verständnis des Einigungsprozesses. Eine sachliche Bearbeitung des Themas aus ostdeutscher Sicht kommt um eine Auseinandersetzung mit dieser Terminologie nicht umhin.Leider erlaubt es die Datenlage nicht, die hier vorgenommenen Überlegungen durchgängig mit entsprechenden statistischen Angaben zu belegen. Es gibt hierfür keine konsistente Datenbasis. Für bestimmte Zeiträume wurden keine Daten erhoben, für andere sind die von unterschiedlicher Seite vorgelegten Daten nicht miteinander vergleichbar. Vielfach existieren Statistiken unterschiedlicher Abgrenzung nebeneinander und ohne dass eine Verknüpfung zwischen ihnen hergestellt wurde. Auf Grund der Tatsache, dass einige Daten zur Wirtschaftsentwicklung in den neuen Bundesländern seit 1990 erhoben wurden, andere aber erst ab 1991 oder 1992, dass für die Verteilungs- und Verwendungsrechnung Ostdeutschlands seit 1995 kein gesonderter Ausweis mehr erfolgt und die Zeitreihen zu den Transferzahlungen 1999 enden, vollzieht sich die Entwicklung Ostdeutschlands mehr und mehr im statistischen „Halbdunkel". Besondere Probleme bereitet die Bewertung bestimmter Entwicklungen im Zeitablauf, da hierzu die Ausgangsbedingungen definiert werden müssen. Für einen statistischen „Brückenschlag" von 1989 zu 1991 bzw. 1992 fehlen bisher jedoch die Voraussetzungen, so dass eine Reihe von Aussagen derzeit nicht oder nur ungenügend quantifizierbar sind.
Der Ausweis des Umfangs der Transferleistungen sowie die statistische Untersetzung von Aussagen zur wirtschaftlichen Entwicklung Ostdeutschlands erfolgt entsprechend den Regeln der Veröffentlichungspraxis bis zum Jahr 2000 in D-Mark und für 1999 und 2000 für eine Reihe von Daten zusätzlich in Euro. So lässt sich die Vergleichbarkeit zu späteren Entwicklungsperioden trotz des zwischenzeitlich erfolgten Wechsels der Währung leicht herstellen.
Die vorliegende Ausarbeitung basiert auf einem von der Deutschen Forschungsgemeinschaft Bonn geförderten Forschungsprojekt „Bestandsaufnahme und Wirkungsanalyse der Transferzahlungen im Gefolge der deutschen Wiedervereinigung", das von 1998 bis 2001 an der Humboldt-Universität zu Berlin und der Europa-Universität Frankfurt/O. Viadrina durchgeführt wurde. Den Verantwortlichen für dieses Projekt, Herrn Professor Dr. Michael C. Burda und Herrn Professor Dr. Helmut Seitz sei hiermit für ihre großzügige Unterstützung und wissenschaftliche Anregung gedankt. Mein Dank gilt auch Frau Anja Schneider, Frau Ulrike Busch, Herrn Emanuel Mönch, Herrn Nikolaus Wolf und, nicht zuletzt, Frau Dr. Sigrid Busch für ihre vielfältige Unterstützung bei der Problemanalyse und -diskussion, Datenbeschaffung und wissenschaftlichen Assistenz. Frau Anja Schneider war darüber hinaus an der Ausarbeitung des Manuskripts mit eigenen Beiträgen beteiligt.
Berlin, im Dezember 2001
Ulrich Busch
Vorwort 6
Tabellenverzeichnis 8
Abbildungsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 11
1. Ostdeutschland: Vereinigungsgesellschaft und Transferökonomie 13
2. Wesensbestimmung und Begründung der Transferleistungen 31
2.1. Transferbegriff und Taxonomie 31
2.2. Begründung der Transferleistungen 44
2.2.1 Motivation und rechtliche Grundlagen 44 2.2.2. Ökonomische Voraussetzungen 51
2.2.3. Vermögenstransfer 71
2.3. Das innerdeutsche Transferproblem 88
3. Struktur und Umfang der Transferleistungen 105
3.1. Systematik und Quantifizierung 105
3.1.1. Ebenen und Struktur 105
3.1.2. Empirische Erfassung 113
3.1.3. Unterschiedliche Berechnungen 118
3.2. Finanztransfers öffentlicher Haushalte 125 3.2.1. Transferleistungen des Bundes 125
3.2.2. Transfers im Rahmen des Bund-Länder-Finanzausgleichs 130
3.2.3. Transferzahlungen im Rahmen der Sozialversicherung 152
3.2.4. Steuervergünstigungen 159
3.3. Aufbringung und Finanzierung der Transferleistungen 164
3.3.1. Finanzierungsstrategien 164
3.3.2. Staatsverschuldung 180
3.4. Verwendung der Transfers 205
3.5. Allgemeine und spezielle Transferleistungen 215
4. Wirkungen der Transferleistungen 222
4.1. Aufbau Ost – Überblick und Bilanz 222
4.2. Einkommen, Verbrauch, Vermögen 230
4.3. Wachstum, Investitionen, Produktivität 246
4.4. Infrastruktur 259
4.5. Beschäftigung, Arbeitsmarkt 263
4.6. Rückwirkungen auf Westdeutschland 272
5. Ausblick: Stand der Konvergenz und Perspektiven 286
Literaturverzeichnis 302
Über den Autor
2.2.-1. Volkswirtschaftliche Indikatoren für die DDR und die BRD 1989
2.2.-2. Verwendungsstruktur des Sozialprodukts Ostdeutschlands für 1989 und 1. Halbjahr 1990 in Mark der DDR und Prozent
2.2.-3. Entwicklung des BIP, der Industrieproduktion und der Beschäftigung in Ostdeutschland 1990 und 1991 in Prozent (1989 = 100)
2.2.-4. Bruttowertschöpfung nach Branchen 1992–1995 in Mrd. DM
2.2.-5. Arbeitsmarkt und Beschäftigung in Ostdeutschland 1989–1995
2.3.-1. Saldo im innerdeutschen Handel und Bruttotransferzahlungen 1990–1994 in Mrd. DM
3.1.-1. Transferzahlungen an Ostdeutschland 1990 in Mrd. DM
3.1.-2. Öffentliche Finanztransfers nach Geberinstitutionen 1991–1999 in Mrd. DM (€)
3.1.-3. Bruttotransferleistungen insgesamt nach Sektoren in Mrd. DM (€)
3.1.-4. Transferleistungen öffentlicher Haushalte 1991–1999 in Mrd. DM (€)
3.1.-5. EU-Hilfen für die neuen Länder und Berlin/Ost in Mrd. DM
3.1.-6. Leistungen des Fonds Deutsche Einheit 1990–1994 in Mrd. DM
3.1.-7. Leistungen der THA und ihrer Nachfolgeeinrichtungen in Mrd. DM (€)
3.1.-8. Alternative Berechnungen der Bruttotransferleistungen 1991–1999 in Mrd. DM
3.1.-9. Alternative Berechnungen der Nettotransferleistungen 1991–1999 in Mrd. DM
3.2.-1. Leistungen des Bundes für Ostdeutschland 1991–1999 in Mrd. DM (€)
3.2.-2. Transferleistungen des Bundes nach Ministerien 1991 in Mio. DM
3.2.-3. Transferleistungen des Bundes (brutto) 1991–1999 in Mrd. DM
3.2.-4. Zahlungen des Bundes nach Empfängergruppen 1991–1995 in Mrd. DM
3.2.-5. Leistungen des Bundes für Ostdeutschland 1991–1999 in Mrd. DM
3.2.-6. Fonds Deutsche Einheit 1990–1997 in Mrd. DM
3.2.-7. Bruttotransferleistungen der alten Bundesländer 1990–1994 in Mrd. DM
3.2.-8. Gesamtdeutscher Länderfinanzausgleich i.e.S. in
Mio. DM (€) bzw. %3.2.-9. Horizontaler Finanzausgleich und Finanzkraft der Länder 1999 in Mio. DM bzw. %
3.2.-10. BEZ und Finanzhilfen des Bundes 1995–2000 in Mio. DM (€)
3.2.-11. Leistungen für die neuen Länder und Berlin im Rahmen des FKP 1995 bis 2000 in Mrd. DM
3.2.-12. Struktur der Einnahmen des Landes Berlin 1990–2000 in Mio. DM
3.2.-13. Be- und Entlastungen durch Einführung des FKP 1995 in Mrd. DM
3.2.-14. Relative Finanzkraft der Bundesländer vor und nach
dem Finanzausgleich 20003.2.-15. Transferleistungen der Sozialversicherung und Bundeszuschüsse 1991–1999 in Mrd. DM
3.2.-16. Finanzierungssalden der Sozialversicherungsträger 1991–1999 in Mrd. DM
3.2.-17. Einnahmen und Ausgaben der BA (NBL) 1991–2000 in Mrd. DM (€)
3.2.-18. Einnahmen und Ausgaben der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten in Ostdeutschland 1991–2000 in Mrd. DM (€)
3.2.-19. Sozialbudget und Sozialtransfers für Ostdeutschland 1991–1999 in Mrd. DM bzw. %
3.2.-20. Steuerliche Fördermaßnahmen in den NBL und Berlin 1991–2000 in Mio. DM
3.3.-1. Teilungsbedingte Finanzhilfen und Steuervergünstigungen 1990 in Mrd. DM
3.3.-2. Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag 1991–2000 in Mrd. DM (€)
3.3.-3. Finanzierungsstruktur des Fonds Deutsche Einheit in Mrd. DM
3.3.-4. Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost in Mrd. DM
3.3.-5. Staatsverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland (früheres Bundesgebiet) 1950 bis Juni 1990 in Mrd. DM
3.3.-6. Steuereinnahmen der Gebietskörperschaften 1990–2000 in Mrd. DM
3.3.-7. Nettokreditaufnahme der Gebietskörperschaften und Sondervermögen 1990–2000 in Mrd. DM
3.3.-8. Verschuldung der Gebietskörperschaften einschließlich der Sondervermögen 1990–2000 in Mrd. DM (€)
3.3.-9. Zinsausgaben der Gebietskörperschaften und Sondervermögen 1990–2000 in Mrd. DM (€)
3.3.-10. Zinslastquoten der Gebietskörperschaften und Nebenhaushalte in %
3.3.-11. Entwicklung des ERP-Sondervermögens 1990–2000 in Mrd. DM (€)
3.3.-12. Fonds Deutsche Einheit 1990–2000 in Mrd. DM (€)
3.3.-13. Kreditabwicklungsfonds 1990–1994 in Mrd. DM
3.3.-14. Verschuldung der Treuhandanstalt in Mrd. DM
3.3.-15. Erblastentilgungsfonds 1995–2000 in Mrd. DM (€)
3.3.-16. Ausgewählte Nebenhaushalte des Bundes 1990–2000 in Mrd. DM (€)
3.3.-17. Gläubigerstruktur der öffentlichen Haushalte 1990–2000 in %
3.3.-18. Zins-Steuer-Quoten der Gebietskörperschaften 1990–2000 in %
3.4.-1. Verwendungsstruktur der Transferleistungen 1991–1999 in Mrd. DM (€)
3.4.-2. Verwendungsstruktur der Transferleistungen 1991–1999 in %
3.4.-3. Ausgabenstruktur der Transferleistungen 1991–1999 in Mrd. DM
3.4.-4. Ausgewählte Fördermaßnahmen für Unternehmen 1991–2000 in Mrd. DM (€)
3.4.-5. Sozialleistungsquoten in Ost- und Westdeutschland 1991–1999 in %
3.4.-6. Sozialleistungen in Ostdeutschlands 1990–1999 in Mrd. DM bzw. %
3.5.-1. Bruttotransferleistungen 1991–1999 und Sonderleistungen für Ostdeutschland 1997 und 1999 in Mrd. DM
4.1.-1 Indikatoren der wirtschaftlichen Entwicklung Ostdeutschlands 1991–2000
4.2.-1. Entwicklung der monatlich verfügbaren Haushaltseinkommen in Ostdeutschland 1990–1994 in DM
4.2.-2. Arbeitseinkommen und Altersrente in Ostdeutschland 1990–1998 in DM bzw. %
4.2.-3. Einkommen in Ost- und Westdeutschland 1998 in DM
4.2.-4. Reales Markteinkommen und reales verfügbares Einkommen in Ost- und Westdeutschland (äquivalenzgewichtet) in DM pro Jahr
4.2.-5. Ausstattung privater Haushalte mit ausgewählten Konsumgütern 1998 und 2000
4.2.-6 Vermögen und Verpflichtungen privater Haushalte 1990 und 1997 in DM
4.2.-7 Private Ersparnis in % der verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte in Ost- und Westdeutschland 1990–2000
4.3.-1. Anlageinvestitionen in Ostdeutschland 1991–1999 in Mrd. DM
4.3.-2. Investive Ausgaben der NBL und Berlins 1992–2000 in Mrd. DM (€)
4.3.-3. Investitionsförderung im ostdeutschen Unternehmenssektor in Mrd. DM
4.3.-4. Anlageinvestitionen und Kapitalstock je Einwohner in Ostdeutschland in %
4.3.-5. Arbeitsproduktivität in der ostdeutschen Wirtschaft (Westdeutschland = 100)
4.3.-6. BIP und Bruttowertschöpfung in Ostdeutschland 1990–2000, Mrd. DM bzw. %
4.5.-1. Beschäftigung und Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland 1990–2000
4.5.-2. Ausgaben der BA und des Bundes für Arbeitsmarktpolitik in Ostdeutschland 1992–1998 in Mrd. DM bzw. %
4.5.-3. Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in Ostdeutschland 1990–2000
4.5.-4. Erwerbstätigenstruktur in der ostdeutschen Wirtschaft in %
5.-1. Indikatoren wirtschaftlicher Konvergenz für Ostdeutschland 1991–2000
5.-2. BIP real je Einwohner in Ost- und Westdeutschland 1991–2000 in DM (€)
5.-3. Indikatoren der Konvergenz des Lebensniveaus 1991–1999 in %
5.-4. Indikatoren des wirtschaftlichen Aufholprozesses, Veränderung gegenüber Vorjahr in %
2.1.-1. Struktur der Transfers für Ostdeutschland (Übersicht)
2.1.-2. Transferleistungen für Ostdeutschland in einer umfassenden Abgrenzung
2.2.-1. Entwicklung von Industrieproduktion und -beschäftigung 1990/91
2.2.-2. Bruttoinlandsprodukt und gesamtwirtschaftliche Nachfrage 1989–1993
2.2.-3. Entwicklung des Bruttoinlandsprodukt, des Baugewerbes und des Verarbeitenden Gewerbes in Ostdeutschland 1992–1995 in Mrd. DM bzw. %
2.2.-4. Beschäftigung, Arbeitslosigkeit und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in Ostdeutschland 1989–2000
2.2.-5. Entwicklung des Bruttoinlandsprodukt, jährlicher Zuwachs
in Ost- und Westdeutschland 1995–2000, in %2.3.-1. Bruttoinlandsprodukt, Gesamtverbrauch und Produktionslücke in Ostdeutschland in Mrd. DM 1989–2000
3.1.-1. Ebenen des Mittelflusses der Finanztransfers
3.1.-2. Ausgabenstruktur der Transferleistungen
3.1.-3. Einnahmenstruktur der Transferleistungen
3.1.-4. Subjektbezogene Verwendung der Transferleistungen
3.1.-5. Sachbezogne Verwendung der Transferleistungen
3.2.-1. Struktur der Sozialtransfers 1991–1999 in Mrd. DM
3.3.-1. Verschuldung der Gebietskörperschaften und Sonderhaushalte 1981–2000 in Mrd. DM
3.5.-1. Struktur der Transferleistungen 1991–1999 in %
4.2.-1. Entwicklung der verfügbaren Einkommen und der Geldvermögen der privaten Haushalte in Ost- und Westdeutschland 1994–2014
4.3.-1. Investitionen in Ostdeutschland nach Sektoren in Mrd. DM 1991–1999
4.3.-2. Anlageinvestitionen und Kapitalstock in Ostdeutschland je Einwohner in % 1991–2000
4.3.-3. Bruttoinlandsprodukt, Produktivität und Beschäftigung 1989–1998
4.3.-4. Bruttowertschöpfung in den NBL nach Branchen 1991–1998
4.6.-1. Reales Bruttoinlandsprodukt Westdeutschlands und Trend 1980–2000
4.6.-2. Produktionspotenzialwachstum in Westdeutschland 1975–1998
5.-1. Reale Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts gegenüber Vorjahr in %
5.-2. Bruttoinlandsprodukt je Einwohner NBL/ABL in % 1990–2000